Presse unter Druck


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Meine Kollegen auf der Redaktion haben im Moment nur ein Thema, und überhaupt fast jeder den man in den letzten Tagen gefragt hat: Die Pressefreiheit sei bedroht. Ihre Meinung frei äussern zu können, auf der Strasse, in den Medien, das ist den Tunesiern lieb und teuer geworden. Nach Jahren der Zensur ist das eine der wichtigsten Errungenschaften der Revolution.

In letzter Zeit haben sich aber die Druckversuche auf Journalisten gehäuft. Am Freitag 13.9. haben sie einen neuen Höhepunkt erreicht. Der Chefredaktor eines Newsportal wurde vor Gericht zitiert. Er sass über das Wochenende in Untersuchungshaft, kam am Montag 16.9. frei gegen eine Kaution.

In seinem wie auch in anderen früheren Fällen ist ein ähnliches Muster erkennbar. Meist fühlt sich ein Amtsträger von den Journalisten angegriffen und reicht Klage gegen diesen ein. Zum Zug kommen dann Gesetze, die viel Raum für Interpretation lassen, wie die Diffamierung von Amtsträgern oder das Verteilen dieser diffamierenden Informationen über Mediennetzwerke.

Die tunesische Mediengewerkschaft und auch die unabhängige Regulierungsbehörde für audiovisuelle Medien zeigen sich zunehmend besorgt über eine Justiz, die Journalisten wegen ihrer Berufsausübung belangt. Den 17. September hat die Mediengewerkschaft deshalb zum nationalen Streiktag für die Medien erklärt. Die Redaktionen machen nur das absolut Notwendigste und gewährleisten eine Minimal-Präsenz.

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